Der immaterialgüterrechtliche Schutz von Gebrauchsgegenständen

Examensarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: Gut, Ruhr-Universität Bochum (Faculty of Law), Veranstaltung: Immaterialgüterrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Seminar insgesamt wurde mit Gut bewertet (Vortrag inbegriffen). Die Erzeugnisse der deutschen Industrie genießen in der Welt einen herausragenden Ruf und machen die Bundesrepublik zu einer der führenden Industrie- und Wirtschaftsnationen der Welt. Damit Produkte „made in Germany“ im Wettbewerb bestehen können, bedarf es deren Schutz. So stellte bereits der Reichstag im Jahre 1876 fest, „dass die deutsche Industrie den ihr gebührenden Rang und die Blüthe, zu welcher sie befähigt sei, erst dann erlangen könne, wenn sie gegen unbefugte Nachbildung geschützt werde. Ohne diesen Schutz könne der Fabrikant keine erheblichen Opfer aufwenden, um tüchtige Künstler zur Anfertigung neuer Muster und Modelle zu gewinnen und der Künstler wiederum werde seine Kraft der Industrie nicht zuwenden, da diese ihm keinen entsprechenden Lohn für seine Arbeit zu leisten im Stande sei.“1 Doch gerade bei Erzeugnissen, die einen Gebrauchszweck verfolgen, gibt es beim Schutz des geistigen Eigentums ein großes Spannungsfeld. Während die technischen Innovationen noch anhand recht objektiver Voraussetzungen dem Schutz zugänglich sind, ist es bei dem Design von Gebrauchsgegenständen häufig eine Wertungssache, welche im Streitfall beim Richter liegt. Diese Arbeit möchte den immaterialgüterrechtlichen Schutz von Gebrauchsgegenständen und seine Entwicklung darstellen sowie einen Anstoß zur Novellierung der zukünftigen Rechtsprechung geben.